Rheinmetall Entwaffnen blockiert das Personalmanagement der Bundeswehr, Köln 2025

Rheinmetall Entwaffnen
Wir bleiben untauglich.

Beiträge

  • PKK runter von der Terrorliste!

    Die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Deutschland stoppen – für einen neuen Friedensprozess! Als Bündnis Rheinmetall Entwaffnen rufen wir dazu auf, sich an der Demonstration gegen das PKK-Verbot am 18. November in Berlin zu beteiligen

    Die Gründung der PKK in der Türkei 1978 war eine Antwort auf die jahrzehntelange genozidale Politik des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung. Das Massaker in Dersim/Ostanatolien 1937/38, bei dem mindestens 13.000 kurdische Alevit:innen ermordet und mindestens 10.000 weitere deportiert wurden, ist nur das bekannteste Beispiel einer Vernichtungspolitik des türkischen Regimes, das das Ziel verfolgte, einen ethnisch homogen Nationalstaat zu etablieren und dabei den renitenten kurdischen Bevölkerungsteil als ein Haupthindernis bei diesem Vorhaben betrachtete.

    Legitime Selbstverteidigung
    Ähnlich wie der Genozid an den Armenier:innen 20 Jahre zuvor, verweigert der türkische Staat bis heute eine Anerkennung und ein Schuldeingeständnis dieser Greueltaten. Das Dersim-Massaker ist zwar das bekannteste Beispiel dieser Auslöschungspolitik gegenüber den Kurd:innen, aber von einer ausreichenden Aufarbeitung kann trotzdem keine Rede sein. Dass die legitime Selbstverteidigung der Kurd:innen in der Türkei vor und auch während der Herrschaft Erdogans und der AKP als Terrorismus definiert wird, ist leider wenig verwunderlich.

    Umfassende Kriminalisierung
    In dem Maße wie die EU und besonders Deutschland zur zweiten Heimat vieler Kurd:innen wurde, wurde auch hierzulande die Kriminalisierung der Bewegung forciert und gipfelte 1993 in dem Verbot der Organisation. Seitdem wird das PKK-Verbot dazu benutzt, gegen die gesamte kurdische Bewegung in Deutschland vorzugehen. Kurdische Vereine in Deutschland werden mit Razzien überzogen, Verlage und Medien verboten, Aktivist:innen angeklagt und teilweise zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

    Waffenbruder Erdogan
    Deutschland, das sich über alle Regierungswechsel hinweg als Waffenbruder des Erdogan-Regimes versteht, verliert natürlich kein einziges Wort darüber, wenn die türkische Armee wieder einmal in großem Ausmaß zivile Infrastruktur in Nordostsyrien (Rojava) zerbombt, wie zuletzt geschehen zwischen dem 5. und dem 10. Oktober dieses Jahres. Anstatt sich für einen neuen Friedensprozess in der Region einzusetzen, wird der Agressor Erdogan umworben und unterstützt. Von der selbsternannten “feministischen” oder auch “wertegeleiteten” Außenpolitik ist in dieser Hinsicht nichts zu erwarten.

    Yesid:innen vor dem Genozid des IS gerettet
    Die Diskussion innerhalb der deutschen Parteien über das PKK-Verbot war aber auch schon einmal weiter: Nachdem 2014 u.a. Guerilla-Kämpfer:innen der PKK zusammen mit Einheiten der nordostsyrischen YPG schätzungsweise 30.000 Yesid:innen vor einem Genozid des Islamischen Staats im Shengal-Gebirge gerettet hatten, kam das Verbot sogar dem damaligen CDU-Fraktionschef Volker Kauder „schizophren“ vor. Aber selbst angesichts der Rettung von 30.000 Yesid:innen vor dem Genozid wurde letztendlich nichts an dem absurden PKK-Terrorlisting geändert.

    Vielmehr müssen wir uns innenpolitisch auch auf eine Verschärfung der Repression gegen Kurdinnen und Kurden einstellen. Sie reiht sich ein in eine gesellschaftliche Tendenz, in der die AfD massiv an Stimmen gewinnt, die SPD im großen Maße abschieben will, Demonstrationsverbote für palästinensische Gruppen umgesetzt werden und Deutschland wieder “kriegstauglich” gemacht wird.

    Inspiration und Verbündete
    Für uns ist die kurdische Bewegung in Deutschland und weltweit eine enge Verbündete. Das Konzept des demokratischen Konföderalismus, das radikale Demokratie mit ethnischer und religiöser Vielfalt verbindet, wie auch die Ideen und praktischen Ansätze der Frauenbefreiung sind für uns Inspiration und beeinflussen viele unserer Diskussionen. Den Aktivist:innen gehört unsere Solidarität.

    Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ stellt sich gegen die Repression, gegen Krieg, Aufrüstung und Abschottung. Wir unterstützen die Forderung der PKK nach einem neuen Friedensprozess.

    PKK runter von der Terrorliste!
    Stoppt die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung!
    Aufkündigung der Waffenbrüderschaft mit dem Erdogan-Regime!
    Für einen neuen Friedensprozess!
    Freiheit für Abdullah Öcalan!

    Demonstration “PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!”
    Samstag, 18.11.2023, 11 Uhr, Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg.
    Webseite: www.verbot-aufheben.org

  • Demonstration gegen die Berlin Security Conference: Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt!

    29.11.23, 18 Uhr, Frankfurter Tor, Berlin.
    Am 29. und 30. November findet im Andels Hotel am Bahnhof Landsberger Allee die Berlin Security Conference (BSC) zum 22. Mal statt. Auf der BSC, laut eigener Aussage die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, kommen alljährlich Politiker*innen, hochrangige Militärs und Vertreter*innen internationaler Rüstungsfirmen zusammen.

    Es reicht! Kein Krieg, kein Militär, nieder mit der Bundeswehr!
    Rüstungsindustrie zerschlagen! BSC versenken!

    → Demo-Aufruf

    Profiteure im Drohnengeschäft: Wie Rheinmetall, Hensoldt und Airbus die unbemannte Aufrüstung vorantreiben

    Mobi-Veranstaltung zur Demo gegen die Berliner Sicherheitskonferenz mit Matthias Monroy: am Montag, 13.11.23 // 20 Uhr // NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2a, Berlin-Kreuzberg.

    Am 29. und 30. November findet in Berlin die 22. Security Conference (BSC) statt. Nach Selbstbeschreibung ist dies die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Mit dem Ukraine-Krieg hat die Veranstaltung an politischem Gewicht gewonnen. Sie wird unter anderem unterstützt von Rheinmetall und Hensoldt. Beide Firmen gehören zu den wichtigsten deutschen Playern im Drohnengeschäft: Rheinmetall liefert etwa die Aufklärer „LUNA“ in die Ukraine und entwickelt eine Kamikaze-Drohne; im Programm ist inzwischen auch einen Drohnenpanzer der bewaffnet werden kann. Hensoldt ist zusammen mit Airbus an der Entwicklung der „Eurodrohne“ beteiligt, die für mehrere Milliarden Euro bis 2030 serienreif sein soll. Airbus fliegt außerdem israelische Militärdrohnen für Frontex, um auf diese Weise Geflüchtete im Mittelmeer bei der Überfahrt nach Europa aufzuspüren.

    In der Veranstaltung stellen wir die großen deutschen Hersteller von Drohnen dar und beleuchten auch die Einführung der militärischen Technologie für polizeiliche und grenzpolizeiliche Zwecke.

    Eine Veranstaltung im Rahmen des Anarchistischen Info-Café. Gerne ab 18 Uhr zum Schnippeln vorbei kommen, ab 19:30 gibt es Essen.

  • On the occasion of the escalation in the Middle East

    As the anti-militarist alliance „Rheinmetall Entwaffnen“(1) we want to speak out on the handling in the FRG of the current escalation of the conflict between Israel and Palestine. For decades there has been an asymmetrical war between Israel and the Palestinian population in Gaza and the occupied territories, which is an expression of an unresolved political conflict. A war in which massacres of the civilian population are perpetrated again and again. We condemn these crimes – and the war in which millions of people are cut off from access to water, electricity and food. A war in which hundreds of thousands are once again displaced. A war in which more protagonists than Israel and Hamas are involved. Germany is also involved by supplying weapons of war. Media and politics are currently trying to prevent any visible dissent to the Israeli warfare.

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  • Anlässlich der Eskalation in Nahost

    Rheinmetall Entwaffnen. Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Militarisierung

    Als antimilitaristisches Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ wollen wir uns zu dem Umgang in der BRD mit der aktuellen Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Palästina äußern. Seit Jahrzehnten herrscht ein asymmetrischer Krieg zwischen Israel und der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und den besetzten Gebieten, welcher Ausdruck eines ungelösten politischen Konflikts ist. Ein Krieg, in dem es immer wieder zu Massakern an der Zivilbevölkerung kommt. Wir verurteilen diese Verbrechen – und den Krieg, in dem Millionen Menschen der Zugang zu Wasser, Strom und Lebensmitteln abgestellt wird. Ein Krieg, in dem schon wieder Hunderttausende vertrieben werden. Ein Krieg, in dem mehr Akteure als nur Israel und die Hamas beteiligt sind. Auch Deutschland ist durch die Lieferung von Kriegswaffen involviert. Medien und Politik versuchen derzeit jeglichen sichtbaren Widerspruch zur israelischen Kriegsführung zu verhindern.

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  • Audiomitschnitt „Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln“

    Im Zuge unserer Veranstaltung „Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln“ haben wir – „Rheinmetall Entwaffnen Berlin“ und „Berlin Migrant Strikers“ – am 9. September 2023 mit internationalen Genoss*innen über Krieg, Aufrüstung und antimilitaristische Perspektiven gesprochen. Die zwei Podien könnt ihr hier nachhören. An der Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof nahmen etwa 100 Menschen teil.

    1. Podium: Gespräch mit der „Arbeiter*innenfront der Ukraine“ (RFU) und „Revolutionärer Kommunistischer Jugendverband (Bolschewiki)“ (RKSM(b)) aus Russland

    2. Podium: Gespräch mit der feministischen Gruppe „Non Una die Meno Pisa“, dem Hafenarbeiter*innenkollektiv „Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali“ (CALP) aus Genua  und Jürgen Wagner von der „Informationsstelle Militarisierung“

    -› Zum Audiomittschnitt

  • Den Krieg verraten. Zum Antikriegstag 2023

    Wer sind die Profiteure der weltweit geführten Kriege um Ressourcen und Macht? Weder die Bevölkerung hier und schon gar nicht die Menschen, deren Länder zu Schlachtfeldern werden. Zerstörte Infrastruktur, Schulen, Krankenhäuser, Strom und Wasserversorgung, unzählige Tote unter der Zivilbevölkerung. Sinnloses Sterben abertausender junger Menschen. Verseuchte und verminte Böden verursachen Tote und Verletzte lange nach Beendigung der Kampfhandlungen und befördern Hunger und Elend.Also Nein – wir haben kein Interesse am Krieg. Weder im Jemen, noch in Syrien oder in der Ukraine – und auch nicht hier bei uns.

    Deswegen stehen wir nicht auf der Seite einer der nationalen Kriegsparteien und der Kriegsprofiteure, sondern an der Seite derjenigen, die weltweit vor Kriegen flüchten und auf der Seite derjenigen, die Kriege verraten: Auf der Seite der Deserteur*innen, auf der Seite der Verweigerer*innen und auf der Seite der Saboteur*innen.

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  • Internationaler Austausch in Berlin: Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln

    Veranstaltungsreihe in Berlin

    Internationaler Austausch am 9. September

    Am 9. September werden wir im Versammlungsraum im Mehringhof zunächst mit online zugeschalteten Genoss*innen der RFU (Arbeiter*innenfront der Ukraine) und des RKSM(b) (Revolutionärer Kommunistischer Jugendverband (Bolschewiki)) sprechen.

    Danach werden zwei antimilitaristische Hafenarbeiter aus Genua (Italien) des autonomen Hafenarbeiter*innen Kollektivs CALP (Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali), Aktivist*innen von Non Una di Meno Pisa sowie Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung zu Gast auf dem Podium sein.

    Anschließend wollen wir in einer Abschlussdiskussion planen, wie wir uns gemeinsam gegen Kriege, Aufrüstung und Militarisierung organisieren.

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  • Party und Konzert von Rheinmetall Entwaffnen Berlin

    Feiern für die antimilitaristische Aktionskasse! Soli-Pizza, Party und Konzert von Rheinmetall Entwaffnen Berlin. Wir starten um 19 Uhr mit Steinofenpizza und Cocktails, danach Party mit Live-Musik von Viertel4 (Punk/Indie) und DJ Fish (80er/90er/Trash). Kommt vorbei!

    Wann? 1. September 2023 * ab 19 Uhr
    Wo? Rote Insel * Nähe S-Bhf Yorckstraße

  • Demoaufruf aus Berlin: Nein zu Aufrüstung und Krieg

    Demonstration am 2. September 2023
    anlässlich des Antikriegs-/Weltfriedenstages
    Auftakt: 14 Uhr, Pariser Platz, Berlin,

    in Nähe des Rheinmetall-Lobbybüros

    Route: Unter den Linden, Friedrichstraße, Georgenstraße, Neustädtische Kirchstraße, Dorotheenstraße, Ebertstraße, Brandenburger Tor (Platz des 18. März).

    Seit mehr als eineinhalb Jahren tobt in der Ukraine ein brutaler Stellungskrieg. Jeden Tag sterben unzählige Soldaten in den Schützengräben, weiterhin werden jeden Tag Männer, Frauen und Kinder verwundet, getötet und vertrieben. Dieser Krieg hat Millionen ihre Heimat geraubt und zur Flucht gezwungen, er zerstört die Umwelt und das Klima.

    Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, in Russland und weltweit, die unter dem Krieg und seinen Folgen leiden. Allen, die desertieren oder sich durch Kriegsdienstverweigerung und Flucht dem Krieg entziehen, allen die Widerstand leisten, gebührt unsere Unterstützung.

    • Wir verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine und Russlands fortgesetzte Eskalation des Kriegs. Ebenso verurteilen wir die anhaltende Eskalation seitens der NATO-Staaten, die wie die EU einen Anteil an der Zuspitzung des Konfliktes um die Ukraine hat. 
    • Wir fordern von der Bundesregierung einen Stopp der Waffenlieferungen und demonstrieren für einen sofortigen Waffenstillstand. 
    • Wir fordern die Aufnahme und Bleiberecht für alle Geflüchteten sowie Asyl für alle Deserteur*innen.

    Auch Menschen in anderen Ländern leiden unter den Folgen von rücksichtsloser Geopolitik, von Gewalt und Krieg. Die Kriege im Nahen und Mittleren Osten, im Jemen, Sudan, Mali oder in den kurdischen Gebieten gehen weiter und werden von EU, NATO und Bundesregierung befeuert. So wenig es in den Kriegen in Afghanistan, Syrien und Irak um »westliche Werte, Demokratie und Freiheit« ging und geht, so wenig werden sie jetzt in der Ukraine und an den anderen Kriegsschauplätzen verteidigt.

    Sowohl Russland als auch dem Westen geht es darum, ihren weltpolitischen Einfluss zu erhalten und auszudehnen. Die NATO- und EU-Staaten, einschließlich der Bundesregierung, wollen ihre wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen durchsetzen. Sie planen bereits wie die hochverschuldete Ukraine zu einem zuverlässigen Partner für das westliche Kapital werden kann. Ausgerechnet die größte US-amerikanische Investmentfirma Blackrock soll den Wiederaufbau der Ukraine koordinieren.

    • Wir stellen den Interessen von Banken und Konzernen die Interessen der Menschen entgegen. 
    • Wir unterstützen die Menschen, die sich gegen den neoliberalen Ausverkauf ihres Landes stellen. 
    • Wir stehen an der Seite derjenigen, die weltweit gegen die verschärfte Nahrungsmittelkrise und den dramatischen Anstieg der Preise kämpfen.

    Wir wollen raus aus dem Konkurrenzkampf von Nationen, Machtblöcken und Konzernen – hin zu einer Welt ohne Krieg, in der Menschen vor Profiten stehen und ein gutes Leben für alle möglich wird.

    Der Krieg in der Ukraine und um die Ukraine hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt und die Militarisierung beschleunigt. Die Bundesregierung will den Militärhaushalt um weitere sieben Milliarden wachsen lassen und damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Konzerne wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegman fahren Rekordprofite ein. Der Druck, mehr junge Menschen für die Bundeswehr zu rekrutieren, nimmt zu.

    • Wir lehnen die Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands ab und fordern von der Bundesregierung, die vielen Milliarden Euro für Soziales, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz auszugeben.
    • Wir lehnen Werbung der Bundeswehr an Jobcentern, Schulen und Hochschulen sowie die Rekrutierung Minderjähriger ab.
    • Wir wollen die Wehrpflicht, die seit dem Jahr 2011 nur ausgesetzt ist, ganz abschaffen.

    Wir erinnern daran, dass vor 84 Jahren – am 1. September 1939 – der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begann.

    Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu demonstrieren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

    Antikriegskoordination Berlin, Juli 2023
    https://www.antikriegskoordination.de

    Unterzeichner*innen: Rheinmetall Entwaffnen Berlin, DIE LINKE.Berlin, AG Krieg und Frieden der IL Berlin, Naturfreunde Berlin, Internationalistische Jugendkommune Berlin, Internationale der Kriegsdienstgegner*innen, Revolutionäre Perspektive Berlin, North East Antifa [NEA].

    Gruppen und Organisationen, die den Aufruf mitunterzeichnen wollen, schreiben eine Email an:
    antikriegskoordination_berlin [at] riseup.net

  • Protest in Kassel am Dienstag, 25. Juli 2023, 11 Uhr, Henschelplatz vor Rheinmetall

    Krieg und Militarismus haben ein Gesicht. Antimilitarismus auch!

    Wenn Ministerpräsident Boris Rhein sich über die Produktion von Panzern und anderem Militärgerät für Bundeswehr, Polizei und Ukraine informiert, sind wir vor Ort:

    Henschelplatz 1 (am Struthbachweg)., 34127 Kassel

    Der hessische Ministerpräsident bekommt einen werbewirksamen Werksrundgang einschließlich Gespräch mit dem Rheinmetall-Boss Armin Papperger und Vorführung auf der Panzerteststrecke. Er wird dort die todbringenden Panzer begutachten, die in Kassel produziert und instandgesetzt werden, dazu zählt z.B. der Schützenpanzer Marder für den Einsatz in der Ukraine.