Kategorie: Berlin

  • Demo am 10. Mai in Berlin: Soziales statt Aufrüstung! Keine Rheinmetall-Waffenproduktion im Wedding!

    10. Mai, 15 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen, Berlin

    Rheinmetall stellt um – Waffenproduktion jetzt auch in unserer Nachbarschaft

    Rheinmetall, der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, will an seinem Produktionsstandort Pierburg in Berlin am Humboldthain auf die Produktion von militärischen Komponenten umstellen. In unserer direkten Nachbarschaft werden dann Munition und Waffenteile hergestellt, die weltweit exportiert werden.

    Die Waffen von Rheinmetall morden mit in Kriegen auf der ganzen Welt!

    In den letzten Jahren haben Rheinmetall und seine Tochterunternehmen Panzer, Bomben und Munition in zahlreiche Länder exportiert. Darunter sind auch solche, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben oder in Kriege verwickelt sind, wie die Ukraine, Saudi-Arabien, Russland und die Türkei. Auch das israelische Militär setzt Panzer-kanonen und Munition von Rheinmetall im Gaza-Genozid ein, bei dem seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 62.000 Palästinenser:innen getötet und 1,9 Millionen Palästinenser:innen vertrieben wurden. Für die Aktionär:innen von Rheinmetall ist das kein Problem. Denn:

    Aus Tod, Zerstörung und Krieg schlagen Rüstungskonzerne Profit.

    Rheinmetall bereichert sich an Kriegen: Der Konzernumsatz von Rheinmetall lag im letzten Jahr bei 9,75 Milliarden Euro, 80 Prozent davon machte das militärische Geschäft aus. Auch der Aktienkurs von Rheinmetall ist in den letzten Jahren explodiert. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat sich der Kurs verzehnfacht. Rheinmetall wird seine Profite weiter steigern. Nicht zuletzt durch den Plan der EU, in den nächsten 5 Jahren 800 Milliarden in Rüstung zu investieren und den Beschluss der Bundesregierung, die Schuldenbremse für Rüstungsausgaben aufzuheben.

    500 Milliarden in Gesundheit, Bildung und Soziales statt Waffen!

    In Deutschland leben immer mehr Menschen und vor allem Kinder in Armut. Das ist kein Zufall, sondern hat System! Millionen sind auf die Hilfe von Tafeln angewiesen, und die Zustände in Krankenhäusern und Kitas sind katastrophal. Doch statt in die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu investieren, setzen SPD, CDU und Grüne auf Aufrüstung. Die massive Aufüstung wird durch Kürzungen bei sozialer Infrastruktur, bei Bildung und Gesundheit finanziert. Wir wollen nicht für die Kriege der Reichen zahlen! Das Vorhaben von Rheinmetall zeigt deutlich: eine Umstellung der Produktion ist grundsätzlich möglich! Wir verlangen den Erhalt der Arbeitsplätze im Wedding und Umstellung der Produktion auf eine sozial und ökologisch sinnvolle Weise, zum Beispiel durch Produktion für den Ausbau des ÖPNV!

    Deshalb:

    Komm mit uns am 10. Mai um 15 Uhr zum Gesundbrunnen, um die Umstellung auf Waffenproduktion zu verhindern und gegen Aufrüstung zu demonstrieren!

  • Schluss mit den Kriegskrediten! Gemeinsam gegen die Aufrüstungspläne von Union/SPD und EU-Kommission!

    Gemeinsamer Aufruf zum Protest gegen die Abstimmung im Bundestag am 18. März um 17 Uhr.

    Die kommende Bundesregierung von CDU/CSU und SPD will hunderte Milliarden Euro in weitere Aufrüstung stecken und plant dafür, alle Kreditaufnahmen für die Aufrüstung von der Schuldenbremse auszunehmen – in theoretisch unbegrenzter Höhe. Auch auf europäischer Ebene sollen über Nacht weitere 800 Milliarden Euro in Waffen und Aufrüstung gesteckt werden. Selbst das geplante Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro soll zu großen Teilen nicht in Krankenhäuser oder Schulen fließen, sondern in Straßen und Schienen, also in die zivile Kriegsinfrastruktur. Das gigantische Aufrüstungsvorhaben soll bis zum 18. März im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht werden, weil Schwarz-Rot im neuen Bundestag dafür nicht ohne weiteres eine Mehrheit hätte. 

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  • Veranstaltung in Berlin am 9. November: Was hat die Revolution von 1918 mit uns zu tun?

    Infoveranstaltung zum Jahrestag der (unvollendeten) Revolution 1918. Beiträge von ›1918 unvollendet‹, der ›Schnellen Kulturellen Eingreiftruppe (S.K.E.T. / Theater X)‹ und ›Rheinmetall entwaffnen‹.

    Samstag | 9. November 2024 | Einlass 19 Uhr | Beginn 20 Uhr
    Kiezraum Dragonerarreal | Mehringdamm (hinter dem Finanzamt) | 10963 Berlin

    Weitere Infos

  • Kommt zum antikapitalistischen Block auf der Friedensdemonstration am 03.10. in Berlin

    Rheinmetall Entwaffnen Berlin ruft dazu auf, sich am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Wir dürfen antimilitaristischen Protest nicht bürgerlichen und rechten Kräften überlassen, sondern müssen mit einer revolutionären, internationalistischen Perspektive intervenieren.

    Rüstungskonzerne enteignen!
    Klassenkampf statt Burgfrieden und Nationalismus!
    Hoch die internationale Solidarität!

    Antikapitalistischer Block auf der Friedensdemonstration
    03.10.2024 | 12:30 Uhr | Spenerstraße/Alt-Moabit | Berlin

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  • Audiomitschnitt der Veranstaltung „Krieg im Namen der Selbstverteidigung und nationalen Selbstbestimmung?“ mit Ewgeniy Kasakow

    Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben auch vermehrt linke Menschen sich für Waffenlieferungen ausgesprochen. Wir haben Ewgeniy Kasakow gefragt, was er über das sogenannte Recht auf nationale Selbstverteidigung denkt, wie die Argumentation aufgebaut ist und wir ihr begegnet werden kann.

    Zusammen haben wir am 12.08.2024 diskutiert, wie Linke dazu kommen, sich hinter einen Nationalstaat zu stellen, welche Folgen das hat und welche Perspektive und Praxis wir der militaristischen Entwicklung entgegensetzen können.

    Ewgeniy ist 1982 in Moskau geboren und studierte Kulturgeschichte Osteuropas, Philosophie und Geschichte an der Universität Bremen, wo er 2017 promoviert wurde. Derzeit arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Auswandererhaus Bremerhaven und publiziert seit vielen Jahren Artikel in zahlreichen Zeitungen und Zeitschriften. Große Aufmerksamkeit bekam sein Buch „Spezialoperation und Frieden. Die russische Linke gegen den Krieg“, das 2023 erschien. 

    Nieder mit der Rüstungsindustrie! Kapitalismus überwinden! 
    Zum Audiomitschnitt (45 Minuten)

  • Theaterstück »Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte«


    Ab Freitag, 6. September 2024 auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel

    Es war beeindruckend. Im Großen Haus der Berliner Volksbühne wurde am 11. Juli das Stück „Hoppla, wir sterben! Rheinmetall: Eine deutsche Geschichte“ aufgeführt. Agitprop vom Feinsten. Wie hängen Kapitalismus und Krieg zusammen? Was ist eigentlich Imperialismus? Und was war und ist Rheinmetall für ein Konzern?

    Das Publikum hat mitgemacht, wie man es selten in solchen Theatern erlebt: Zu Musik und Gesang hat es rhythmisch geklatscht, mitgesungen und auch Parolen gerufen. Am Ende der knapp zweistündigen Aufführung gab es stehende Ovationen. Die Lebendigkeit im Saal war etwas besonderes an diesem Abend in diesen Räumen.

    Wir konnten die Schnelle Kulturelle Eingreiftruppe (S.K.E.T.) von Theater X gewinnen, das Stück auch auf unserem Camp im September in Kiel aufzuführen. Das Camp findet vom 3. bis 8. September statt. Ein Pflichttermin!

  • Krieg im Namen der Selbstverteidigung und nationalen Selbstbestimmung? Blockiert mit uns die Rüstungsindustrie!

    Mit Ewgeniy Kasakow

    Diskussionsveranstaltung in Berlin & Updates zum Camp in Kiel
    Montag, 12. August um 20 Uhr im New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg

    Mit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben sich viele Linke für Waffenlieferungen ausgesprochen. Gerechtfertigt wird dies bis heute mit einem Recht auf Selbstverteidigung und nationaler Selbstbestimmung. Woher kommen diese Konzepte, was bedeuten sie und wie sind sie in die aktuellen Verhältnisse und Kriegsgeschehen einzuordnen?
    Wir wollen mit euch und Ewgeniy Kasakow über die Frage sprechen, wie Linke dazu kommen, sich hinter eine der Staatsgewalten zu stellen und was „legitime Sicherheitsinteressen“ der Staaten für Folgen für ihre Bevölkerung haben. Mit welcher Perspektive und Praxis können wir der militaristischen Entwicklung begegnen?

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  • Audiomittschnitt der Veranstaltung „Die gepanzerte Staatsräson“

    Am 16. Juli 2024 hat in Berlin die Veranstaltung „Die gepanzerte Staatsräson – Zur deutschen Beteiligung am Gaza-Krieg“ stattgefunden, bei der etwa 110 Menschen anwesend waren. Lena Schmailzl, Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems ging auf die Verbindung der deutschen mit der israelischen Rüstungsindustrie sowie den Einsatz deutscher Waffen im Krieg gegen Gaza ein. Moshe Zuckermann, linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv, war online zugeschaltet. Er sprach über die deutsche Staatsräson und die Hintergründe der bedingungslosen Solidarität mit Israel. Lukas Barlian von Rheinmetall Entwaffnen stellte die Position des Bündnisses zum Gaza-Krieg dar und ging darauf ein, warum der Protest gegen deutsche Waffenexporte wichtig ist.

    Zum Audiomittschnitt

  • Die gepanzerte Staatsräson. Veranstaltung in Berlin zur deutschen Beteiligung am Gaza-Krieg

    Dienstag, 16. Juli 2024, 19:00 Uhr
    Veranstaltung im Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin

    Diskussionsveranstaltung mit

    • Moshe Zuckermann (linker Aktivist und Soziologe aus Tel Aviv) – online
    • Lena Schmailzl (Mitverfasserin einer Studie zum Rüstungskonzern Elbit Systems)
    • Lukas Barlian (Bündnis Rheinmetall Entwaffnen)

    Während die Bundesregierung vor wenigen Jahren noch behauptete, dass keine Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete außerhalb von EU und NATO genehmigt würden, hat dies zu Zeiten des Kriegs in Ukraine und Gaza keinerlei Bedeutung mehr. Seit 2022 hat Deutschland Kriegsgerät im Umfang von 28 Mil­li­ar­den für die Ukraine bereitgestellt, die Rüstungsexporte nach Israel haben sich seit dem 7. Oktober verzehnfacht. Die deutsche Rüstungsindustrie expandiert, der Aktienkurs der Rheinmetall AG erreicht ständig neue Höchstwerte und die linksliberale Presse entdeckt ihre Faszination fürs Kriegsgerät. Die militärische Eskalation ist das Mittel der Wahl zur Verteidigung sogenannter westlicher Werte. Der Tod tausender Menschen wird dabei zum unausweichlichen Kollateralschaden verharmlost und imperialistische Interessen völlig ausgeblendet.

    Nachdem der Widerstand gegen die von Kanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“ gering blieb, sind inzwischen regelmäßig Tausende Menschen auf den Straßen, um gegen die militärische Eskalation in Nahost zu protestieren. In den Medien und von Politiker*innen werden diese Proteste als antisemitisch diffamiert und es findet eine starke Repression gegen die Palästina-Solidarität statt. Die bedingungslose Unterstützung Israels ist deutsche Staatsräson. Menschenrechtsverletzungen und der Bruch des Völkerrechts spielen für die deutsche Politik keine Rolle. Moshe Zuckermann wird darauf eingehen, wie und warum die Kritik an der israelischen Regierung in Deutschland tabuisiert wird und welche Auswirkungen dies bis hinein in die deutsche Linke hat.

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  • Veranstaltung in Berlin: Rheinmetall – Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz

    Vorstellung der IMI-Studie über den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall und die mediale Zeitenwende im öffentlichen Diskurs.

    Fr. 14. Juni 2024 * 19:00 Uhr * Rote Insel * Berlin
    Nahe S-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße

    So präsent im öffentlich medialen Diskurs, wie seit dem Februar 2022, waren Rüstungsunternehmen nie zuvor. Die Wandlung vom eher unsympathischen Geschäftemacher mit Krieg und Tod zum geschätzten Partner, der Seite an Seite mit dem Bundeskanzler den ersten „Spatenstich“ einer neuen Munitionsfabrik ausführt, wirkt fast hastig, so schnell geschah sie. Über dieses Phänomen ist eine Studie der IMI erschienen.

    Auf der Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin wird die Studie vorgestellt. Danach gibt es Gelegenheit zur Diskussion und erste Infos zum antimilitaristischen Camp, das vom 3. bis 8. September in Kiel stattfinden wird. Doors open ab 18 Uhr. Ab 21 Uhr Kiez-Tresen mit gekühlten Getränken und Musik aus der Dose.